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TToG II § 155

John Locke: Two Treatises of Government

§ 155. It may be demanded here: What if the executive power, being possessed of the force of the commonwealth, shall make use of that force to hinder the meeting and acting of the legislative, when the original constitution or the public exigencies require it? I say, using force upon the people without authority, and contrary to the trust put in him that does so, is a state of war with the people, who have a right to reinstate their legislative in the exercise of their power:

For having erected a legislative, with an intent they should exercise the power of making laws, either at certain set times, or when there is need of it, when they are hindered by any force from what is so necessary to the society, and wherein the safety and
preservation of the people consists, the people have a right to remove it by force. In all state and conditions, the true remedy of force without authority, is to oppose force to it. The use of force without authority always puts him that uses it into a state of tear, as the aggressor, and renders him liable to be treated accordingly.

§ 155. Hier könnte man fragen:

Was geschieht, wenn die Exekutive, im Besitz der Macht des Gemeinwesens, diese Macht missbraucht, um Zusammentritt und Tätigkeit der Legislative in Fällen zu hindern, in denen die ursprüngliche Verfassung oder offenbare Dringlichkeiten es erfordern?

Meine Antwort: Missbrauch von Macht gegen die Bevölkerung ohne Vollmacht und im Gegensatz zu dem ihm gewährten Vertrauen? Wer so handelt befindet sich dem Volk gegenüber im Kriegszustand. Jenes hat das Recht, seiner Legislative wieder zur Ausübung ihrer Macht zu verhelfen. Da das Volk es eine Legislative in der Absicht errichtet hat, sie die gesetzgebende Macht entweder zu festgesetzten Zeiten oder bei Bedarf ausüben zu lassen, hat die Bevölkerung, wenn die Legislative durch irgendeine Macht daran gehindert wird zu tun was für den Staat notwendig ist und worauf final Sicherheit und Erhalt der Bevölkerung beruhen, ein Recht, die widrige Macht durch seine vereinte Macht zu beseitigen.

Unter allen Umständen und in allen Lagen besteht das richtige Heilmittel gegen ungesetzliche Macht darin, ihr Macht entgegenzustellen. Durch rechtswidrigen Missbrauch von Macht löst der, der sie missbraucht, als Angreifer immer in einen tränenreichen Zustand aus und verdient folglich eine entsprechende Behandlung.

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TToG II § 98

John Locke: Two Treatises of Government

§ 98. For if the consent of the majority shall not, in reason, be received as the act of the whole, and conclude every individual; nothing but the consent of every individual can make anything to be the act of the whole: But such a consent is next to impossible ever to be had, if we consider the infirmities of health, and avocations of business, which in a number, though much less than that of a commonwealth, will necessarily keep many away from the public assembly. To which if we add the variety of opinions, and contrariety of interests, which unavoidably happen in all collections of men, the coming into society upon such terms would be only like Cato’s46 coming into the theatre, only to go out again. Such a constitution as this would make the mighty Leviathan47 of a shorter duration, than the feeblest creatures, and not let it outlast the day it was born in: Which cannot be supposed, till we can think, that rational creatures should desire and constitute societies only to be dissolved: For where the majority cannot conclude the rest, there they cannot act as one body, and consequently will be immediately dissolved again.

§ 98. Falls nicht vernünftigerweise ein Beschluss der Mehrheit als Beschluss der Gesamtheit angenommen wird und jedes Individuum verpflichten soll, so kann nichts als die Zustimmung jedes einzelnen Individuums etwas zum Beschluss der Gesamtheit machen. Eine solche Zustimmung zu erlangen, ist aber so gut wie unmöglich, wenn wir Krankheit und geschäftliche Hindernisse berücksichtigen, die unter einer Vielzahl, auch wenn sie viel geringer sein sollte als die eines Staatswesens, notwendigerweise viele von öffentlichen Versammlungen fern halten. Wenn wir dabei noch die Verschiedenheit der Meinungen und den Gegensätzlichkeit der Interessen anrechnen, die unvermeidlich in jeder Masse von Menschen vorkommen, wäre unter solchen Umständen das Eintreten in eine Gesellschaft das Gleiche wie der Eintritt Catos46 ins Theater, d. h. nur um wieder hinauszugehen. Eine Verfassung wie diese würde selbst dem mächtigen Leviathan47 eine kürzere Dauer geben als den schwächsten Kreaturen und auch ihn kaum den Tag seiner Geburt überleben lassen.

So etwas kann nicht vorausgesetzt werden, es sei denn wir glauben, vernünftige Wesen würden Gesellschaften begehren und gründen, nur um sie wieder aufzulösen. Denn wo die Mehrheit den Rest nicht verpflichten kann, kann die Gesellschaft nicht als ein einziger Körper handeln und würde folglich sofort wieder aufgelöst werden.

46https://en.wikipedia.org/wiki/Cato_the_Elder
46https://de.wikipedia.org/wiki/Marcus_Porcius_Cato_der_%C3%84ltere
47 https://en.wikipedia.org/wiki/Leviathan_(book)
47https://de.wikipedia.org/wiki/Leviathan_(Thomas_Hobbes)

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