|
|
 |
PROGRAMMTELEGRAMM
|
|
| |
Wie bereits angesprochen:
|
|
| Ich trete
als Kandidat zur Bundestagswahl 2009 an. Als Bürger
- Kandidat FÜR VOLKSENTSCHEIDE - für die Einführung
von Volksentscheiden auf allen politischen Ebenen, bringe
ich das grundlegende Thema in einen demokratischen Wettbewerb
zu den Programmen der Partei - Kandidaten von SPD, CDU/CSU,
FDP, LINKE, und GRÜNEN. |
|
|
Grundsätzlich frage ich Sie:
|
|
| Sind Sie
für diese Möglichkeit der Mitbestimmung oder
wollen Sie, dass alles so bleibt wie es ist? Ohne jede
Mitbestimmungsmöglichkeit! Das wäre wie ein
generelles Tempolimit bei Tempo 60 auf der Autobahn. Wie
gefällt Ihnen das? |
|
 |
|
|
|
|
| |
Wurden Sie zu Europa gefragt?
|
|
| Durften
Sie jemals mit entscheiden, ob Sie in Euro oder in D-Mark
bezahlen wollen? Hatten Sie jemals die Chance zu entscheiden,
ob die Bundeswehr in Afghanistan oder sonst wo kämpfen
soll oder nicht? Können Sie zuverlässig eine
Partei wählen, die eine Grundrente einführt,
einen Mindestlohn, den Solidaritätszuschlag abschafft,
Steuererhöhungen durchführt oder die Steuern
senkt, oder ganz simpel endlich eine echte Reform des
Gesundheitswesens durchführt und 30 Jahre Flickschusterei
beendet? |
|
|
|
|
| Wir begrüßen
und unterstützen die europäische Integration,
doch wir wollen unser politisches Glaubensbekenntnis erhalten.
Und vor allem unsere kulturellen und nationalen Identitäten
in den deutschen Ländern bewahren. |
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
| |
|
|
| |
Wo bleibt denn dann die konkrete Handlungsmöglichkeit
des Volkes?
|
|
Präambel
und Artikel 20 des Grundgesetzes benennen klar das Volk
als Urheber und Inhaber der gesetzgebenden Gewalt. Wo
bleibt denn dann die konkrete Handlungsmöglichkeit
des Volkes? Warum dürfen wir immer noch nicht in
Anspruch nehmen, was in anderen Demokratien selbstverständlich
ist?
Noch wichtiger ist für uns dabei der Artikel 21,
Absatz 1, Satz 1 GG: "Die Parteien wirken bei der
politischen Willensbildung des Volkes mit". |
|
Wie ist die Realität?
|
|
| Die Parteien
bestimmen eigentlich alles. Wahlen finden nur in großen
Zeitabständen statt. Der Bundespräsident wird in einem
inoffiziellen Abspracheverfahren zuvor ausgemauschelt.
Inzwischen hat bereits der dritte Amtsinhaber über dieses
Verfahren die Nase gerümpft. Bei wie vielen von den im
Grundgesetz genannten Abstimmungen können wir mitwirken?
Auf Bundesebene gab es bisher überhaupt keine Volksentscheide. |
|
Sichtweisen im Vergleich zu den Wahlprogrammen der
CDU/CSU, SPD, FDP, LINKE und Bündnis90/GRÜNE
|
|
| Ich will
versuchen, meine Sichtweisen im Vergleich zu den Wahlprogrammen
der CDU/CSU, SPD, FDP, LINKE und Bündnis90/ GRÜNE
zu verdeutlichen. Dazu habe ich viel geschrieben und Sie
müssen sich die Mühe machen, viel zu lesen.
Anders wird es nicht gehen. Dafür habe ich ein persönliches
Wahlprogramm geschrieben: |
|
|
Das sind die Themen:
|
|
- Vorwort
- Politisches Profil
- Warum Kandidieren?
- Wo bleiben die Bürger?
- Themen
- 1. Europa
- Verfassung
- Zentralismus vs.
Föderalismus
- Bildung in Europa
- europäische
Projekte
- europäischer
Sozialdienst
- europäische
Steuern
- europäisches
Wahlrecht
- europäisches
Parlament
- europäischer
Senat
- europäischer
Präsident
- europäische
Integration
- europäische
Volksentscheide
- 2. Bundesrepublik
- informationelle
Selbstbestimmung
- Patentrecht
- Urheberrecht
- Transparenz
- Open Access
- Steuern
- Soziales
- Familie
- Gesundheit
- Umwelt / Klima /
Energie
- Wirtschaft
- Bildung
- Haushalt
- Inneres
- Außen / Sicherheit
/ Verteidigung
- Wahlrecht
- Wenn ich Kanzler
wäre / Wunschkabinett
- Bayern und Wahlkreis |
|
|
|
|
|
|
|
