Meine persönliche Ansicht

Das beständige Gefühl einer gewissen Unzufriedenheit mit den bestehenden Verhältnissen bewegt mich seit vielen Jahren. Ich beobachte die politischen Gegebenheiten, Entwicklungen und Geschehnisse in unserem Land mit Aufmerksamkeit. Es gibt sicher Einiges, was uns schlecht und schwer zu ertragen vorkommt und genau deshalb haben wir unzählige Möglichkeiten und Ansatzpunkte, das ein oder andere entscheidend und spürbar zu verbessern. Das Spektrum reicht dabei von Themen, bei denen ich persönlich dringenden Handlungsbedarf sehe, bis hin zu Themen, bei denen ich einfach nur der Meinung bin, dass wir an diesen Stellen unser kollektives Potential schlicht und einfach zu sehr vernachlässigen. Das Parteiensystem hat sich seit langem etabliert und in weiten Teilen sicher auch bestens bewährt. Dennoch hat es eine Reihe lähmender Schwächen und unproduktiver Beharrungskräfte entwickelt, denen ich gerne den ein oder anderen sinnvollen Kontrapunkt entgegensetzen will. Geht es also in diesem Sinn um einen Umsturz, eine Revolution oder einfach nur die Zerstörung bestehender Strukturen? Nein! Stabilität ist für uns alle wichtig. Revolutionen will allenfalls nur eine kleine Minderheit.


	'Unzufriendenheit als Triebfeder für positive Entwicklung'

Das faszinierende an der Aktion FÜR VOLKSENTSCHEIDE ist nun, dass zum ersten Mal ein Sachthema zur Wahl steht und echte, entscheidende Veränderungen möglich gemacht werden. An Stelle der immergleichen ideologischen Auseinandersetzung verschiedener Parteien, die für sich meist Allzuständigkeit und breite Kompetenz in Anspruch nehmen, deren Ideologien leider dennoch einem zunehmenden Alterungs- und Vergreisungsprozess unterliegen, haben wir Deutsche selbst zum ersten Mal die Möglichkeit, ein realpolitisches Thema auf die Tagesordnung zu setzen und den Anstoß zu vielfältigen Entwicklungsmöglichkeiten zu geben.

Gerade in Zeiten der großen Koalition, - und die reale Gefahr besteht, dass die Koalition des Stillstands und des "Sich im Kreis Drehens" weiter bestehen wird, - erhalten somit die Opposition und außerparlamentarische Bürgervereinigungen erstmalig die Möglichkeit, kritische Themen auf den Prüfstand der Stimme des Volkes zu stellen. Damit entziehen wir dem ewigen Gezänk der Parteispitzen einen großen Teil seiner Grundlage und stellen die Protagonisten unter ein wenig mehr Handlungsdruck.

Schritte zur Verbesserung

Positive Entwicklung

Das Stichwort lautet positive Entwicklung: Es geht um eine sinnvolle Ergänzung des demokratischen Prozesses. Wir eröffnen der Gesellschaft neue Entwicklungsmöglichkeiten, bringen Potentiale zur Entfaltung, dämmen die Willkür der Kader und Eliten ein, stellen den politischen Prozess für den interessierten Bürger ein Stück weit greifbarer und beeinflussbarer dar und wirken dem verbreiteten Gefühl entgegen, die abgeschlossenen Zirkel der Parteien träfen Ihre Entscheidungen ausschließlich fernab der täglichen Realität. Wir zwingen die etablierten Kräfte zu einem Stück weit mehr Offenheit und Transparenz.

Ein Teil der Bürger der heutigen BRD hat bereits aus eigener Hand erlebt, dass eine konzentrierte Aktion eines hinreichend großen Teils der Bevölkerung Veränderungen bewirken kann, wenn Sie notwendig erscheinen und weitgehend gewünscht werden.

Die Aussichten sind gut

Nach langer Suche und Beschäftigung mit den laufenden Prozessen bin ich auf die Initiative zur Einführung von Volksentscheiden gestoßen, die sich unter www.fuervolksentscheide.de darstellt und bin dort Mitglied und Kandidat geworden. Als Bürger Bayerns ist mir das Thema Volksentscheid in Deutschland durchaus vertraut und dadurch kann ich die Reichweite dieser Option auch einschätzen.

Weitere Beispiele, dass es funktioniert

Nur in der Schweiz und Österreich?

Neben dem Beispiel Bayern besteht durch die räumliche Nähe zur Schweiz in nächster Nachbarschaft schon ein historisches Vorbild. Begeisterung weckte im späteren Deutschland bereits der Freiheitskampf der Schweizer, literarisch symbolhaft verewigt im "Tell" vom deutschen Dichter Friedrich Schiller.

Inspirierend wirkt in diesem Zusammenhang deshalb auch die Präambel der Schweizer Verfassung: "…gewiss, dass frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht, und dass die Stärke des Volkes sich misst am Wohl des Schwachen".

Auch in Österreich, einem Land mit nahezu identischer Geschichte, wird der Bundespräsident direkt gewählt. Warum enthält man uns vor, unser Staatsoberhaupt selbst zu bestimmen. Wir sind das Volk. Warum sollen einige elitäre Zirkel in und um Parteien weiterhin den am wenigsten unangenehmen Kandidaten bestimmen? Mit einer Wahl hat diese Prozedur nichts zu tun. Bei uns in Bayern nennt man das positiv formuliert "auskarteln".

Übrigens: Wussten Sie, dass bei der jüngsten Wahl in den USA 153 verschiedene Themen als Volksentscheid zur Wahl standen?
Heise-Artikel 'Volksabstimmungen in den USA'

Handlungsbedarf

Ein unvollendetetes Werk

Der Bundesrepublik Deutschland fehlt die gemeinsame Verfassung noch immer. Ein Anspruch auf diese liegt unter anderem auch im Grundgesetz Art. 146 begründet, ergibt sich aber auch schlicht und einfach aus einer Willensäußerung der Bevölkerung, die durch die Wahl unserer Kandidaten angestoßen werden kann. Meiner Meinung nach besteht genügend Handlungsbedarf, eine gesamtdeutsche Verfassung unverzüglich auf den Weg zu bringen und ihr durch einen Volksentscheid in den beteiligten Bundesländern Gültigkeit zu verleihen. Die Deutschen sind in Freiheit vereint und haben nun dazu die Möglichkeit. Zum ersten Mal in Ihrer gemeinsamen Geschichte.

Eigenverantwortung

Ebenso haben wir die Möglichkeit, durch die Wahl unabhängiger Kandidaten in den Bundestag, wieder ein wenig mehr Verantwortung in unsere eigenen Hände zu legen und uns dadurch weniger der Willkür klandestiner Zirkel auszusetzen. Setzen wir ein Zeichen an die Etablierten, dass es Aufgabe von Regierung und Parlament ist, für uns da zu sein, nicht wir für sie!

Worauf warten wir noch? Auf Österreich? Auf die Niederlande? Oder auf andere Gebiete die im Laufe einer beinahe tausendjährigen, eng verbundenen Geschichte der deutschen Stämme Teil des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation waren, oder gar des Reichs Karls des Großen? Ich denke, weder in Österreich noch in Holland werden wir mit einer Einladung zur Teilnahme nachhaltige Bedürfnisse wecken, von Frankreich und Italien gar nicht zu reden.

Wir sind das Volk!

Es ist ja schon fraglich, ob in meiner bayerischen Heimat eine nachhaltige, breite Mehrheit zustimmen wird, oder ob es bereits hier für Deutschland eng werden könnte. Ich halte diesen Schritt für längst fällig und notwendig. Allein schon um der Verfassung die ihr zustehende Bestätigung durch alle ihre ihr Unterworfenen zu verleihen. Sie wird dadurch auch wieder mehr Bedeutung, Respekt und Raum in unser aller Bewusstsein erhalten. In diesem Sinn wäre auch eine regelmäßige Wiederholung, z. B. alle 25 Jahre, dieser Bestätigung durchaus angebracht. Wir bestätigen schließlich auch einen Teil unserer politischen Eliten immer wieder erneut. Deshalb fordere ich: Schenken wir auch unseren höchsten juristischen Maßstab die Aufmerksamkeit, die ihm zusteht!

Abgetragene Hosen

Ich bin der Ansicht, dass die Regierungen und Koalitionen der letzten 25 Jahre unentwegte Kesselflickerei auf breiter Front betrieben und eine Unzahl an Chancen ausgelassen haben, die Weichen in der Gesellschaft auf Entwicklung zu stellen. Abstellgleise gibt es doch schon genug!

Recycelte Konzepte

Der Gesundheitsfonds wird nur ein weiteres Pflaster sein, das bereits nach kurzer Zeit seine Wirkung einbüßt. In den Parteien hat sich sukzessive eine Kultur des Weghörens und Wegsehens entwickelt, die diese Funktionsträger des politischen Systems den Bedürfnissen der Bevölkerung entfremdet hat. Verstehen Sie mich richtig: Das alles geschah ohne böse Absicht. Es ist die heute erreichte Stufe eines Prozesses mühevoll erlernter, unentwegter Kompromissfindung und wechselseitiger Rücksichtnahme auf verschiedenste Interessen, vor allem von Lobbyisten, die heute das Land in allgemeinem Stillstand dümpeln lässt.

Etablierte Parteien als Unternehmen?

Die Parteien sind längst ebenso wie die Bundesligavereine Unternehmen geworden. Entsprechend der personellen Struktur dieser Träger und "Unternehmen" der politischen Kultur haben die Parteien eine Kultur des Erziehens der Bürger entwickelt, die im wesentlichen darin besteht, den vermeintlichen Willen des Volkes vorab zu formulieren, diesen Willen in Gesetzesform zu gießen und die gewonnen Resultate zu implementieren.

Danke an Nikolaus Werle http://members.chello.at

Erstarrte Strukturen

Das entspricht genau der Mentalität der Übermacht an Lehrern, Beamten und Juristen, aus denen sich die Parteien personell in erster Linie zusammensetzen. Das ist an sich weder schlecht noch gut und ich will das als neutrale Feststellung verstanden wissen, aber es ist zu einseitig und wird dem freien Willen anderer, die sich leider kaum politisch engagieren können, auch wenn sie es oft wollten, nur minimal gerecht

Die Folge sind Gesetze, denen der Bürger nur mehr folgt, wenn er sich beobachtet fühlt. Die Überwachung muss anschließend wieder verstärkt werden und die Kosten steigen. Das natürliche Bedürfnis nach Freiheit wird eingeengt und die Politikverdrossenheit wächst, da sich die Menschen zunehmend von den Entscheidungen abgekoppelt fühlen und verstärkt das Gefühl entwickeln, ohnmächtig zusehen zu müssen.

Unser Konzept der Volksentscheide gibt dem Bürger ein Mittel in die Hand, unerwünschte Entscheidungen zu korrigieren und mahnt die Entscheidungsträger bereits in der Phase der Beschlussfassung dazu, dem Willen der Bürger wieder mehr Beachtung zu schenken.

Was können Sie persönlich unternehmen?

Sie haben es in der Hand

Nun haben Sie alle die Möglichkeit über ihre persönliche Erststimme bei der Bundestagswahl ein Zeichen zu setzen, dass Sie sich wieder ein Stück mehr Kontrollmöglichkeiten über Ihre Lebensumstände wünschen.
Ihre persönliche Parteizugehörigkeit oder Präferenz für eine bestimmte Partei nimmt dabei keinen Schaden. Ihre Erststimme für uns, die Zweitstimme der Partei Ihrer Wahl. Diese Zweitstimme verliert nur dann an Gewicht, wenn der direkte Kandidat Ihrer bevorzugten Partei es nicht über die Parteiliste in den Bundestag schaffen sollte

Sie können aber auch darauf verzichten, eine Partei zu wählen und nur uns Ihre Erststimme geben. Die Zweitstimme wird dann ungültig, nur die Erststimme zählt.

Informieren!

Ja, Richtig: Stellen Sie sich vor: Ihre Stimme zählt! Mein persönlicher Tipp: Nutzen Sie die Möglichkeit der Briefwahl. Sie haben damit schon Tage vorher alle Kandidaten auf einen Blick vor sich und können sich in Ruhe informieren.

Motivation oder warum: Für Volksentscheide?